Mainz (ots) – Derzeit stünden der Bundeswehr nur zehn funktionsfähige
Eurofighter zur Verfügung. Das sagte der verteidigungspolitische Sprecher der
Linken im Bundestag, Tobias Pflüger, im Interview mit dem ARD-Politikmagazin
„Report Mainz“. Grund seien unter anderem Probleme bei der
Ersatzteilbeschaffung. Die Aussagen Pflügers bestätigte auch ein zweiter
Verteidigungspolitiker im Gespräch mit „Report Mainz“, der aber namentlich nicht
genannt werden will. Auf Anfrage des ARD-Politikmagazins will sich das
Bundesverteidigungsministerium dazu nicht äußern. Man könne „Informationen nicht
weitergeben, wenn dadurch grundgesetzlich geschützte Interessen bzw. Rechte
berührt bzw. verletzt würden“. Derzeit gibt es 140 Eurofighter in der Flotte der
Bundeswehr. Damit wäre nur jedes vierzehnte Kampfflugzeug einsatzbereit. Im
aktuellen Rüstungsbericht des Bundesverteidigungsministeriums wird der
Jagdflieger aber als „das Rückgrat der Luftwaffe zur Erfüllung der nationalen
und der Bündnisverpflichtungen“ dargestellt.
„Erschreckender Zustand“ bei weiteren Rüstungsprojekten
„Report Mainz“-Recherchen haben weiter ergeben, dass auch andere Waffensysteme
der Bundeswehr massive Probleme bei der Einsatzbereitschaft haben. Laut Tobias
Pflüger sei „der Zustand vieler dieser Rüstungsprojekte vollkommen desolat.“ Zum
Beispiel die Fregatte F125. Im offiziellen Rüstungsbericht des
Verteidigungsministeriums wird ihr eine zentrale Rolle im Kampf gegen Piraten
und Terroristen zugedacht. Verteidigungspolitische Sprecher von Bündnis 90/Die
Grünen und Linken sehen große Mängel: „Die Fregatte F125 ist, ehrlich gesagt,
ein Trauerspiel. Jetzt hat man das erste Schiff, die ‚Baden-Württemberg‘
übernommen und hat noch nicht mal Munition dafür. Das führt am Ende des Tages
natürlich dazu: Man kann mit dem Schiff Erprobungsfahrten machen, die Mannschaft
ausbilden, aber jetzt wirklich einsetzen, also beispielsweise, um ein
Waffenembargo vor Libyen zu überwachen, wird man die Fregatte nicht können,
sagte der Verteidigungspolitiker der Grünen, Tobias Lindner, im Interview mit
„Report Mainz“. Sein Kollege Tobias Pflüger ergänzte: „Zusätzlich gab es noch
das Problem, dass diese Fregatte völlig schief quasi im Wasser lag. Das heißt,
diese Fregatte ist im Grunde genommen nicht fertig ausgerüstet.“
Seefernaufklärer P-3C Orion ebenfalls in Kritik
Auch der Seefernaufklärer P-3C Orion steht in der Kritik. Laut Rüstungsbericht
des Verteidigungsministeriums stellt der Seefernaufklärer P-3C Orion einen
wichtigen Beitrag zum Schutz der Küstengewässer dar und sei regelmäßig in
maritime Einsätze und Übungen von NATO und EU eingebunden. Tobias Pflüger sagt
dazu gegenüber „Report Mainz“: „Dieses Flugzeug hat Tragflächen, die nicht
funktionieren und die nachgerüstet werden mussten, inzwischen im Wert von einer
halben Milliarde Euro. De facto hat man inzwischen unglaubliches Geld
reingesteckt und gleichzeitig wird jetzt gesagt, dass bestimmte Fähigkeiten
damit nicht möglich wären.“ Sein Kollege Lindner kritisiert: „Da hat man
schlichtweg gepennt. Das war absehbar, dass das Flugzeug ans Ende der
Lebensdauer kommt. Man hätte schon längst sich Gedanken machen müssen über ein
Nachfolgemodell und ich habe die Befürchtung, man wird über einige Jahre dann
U-Boot-Jagd einfach nicht gewährleisten können.“
Auch zu der Fregatte F125 und dem Seefernaufklärer P3C-Orion wollte sich das
Verteidigungsministerium nicht äußern.
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